FDP.Die Liberalen
Bezirkspartei Meilen
Bezirkspartei Meilen
06.10.2017

Gut besuchtes FDP Podium zum Thema Finanzausgleich

Das von der FDP Meilen organisierte Podium „Finanzausgleich“ schlug gleich zwei Fliegen auf einen Streich. Die Vorsteher des Gemeindeamtes Zürich erklärten den Finanzausgleich sachlich und kompetent bevor die prominenten Podiumsteilnehmer auch emotional diskutierten.

Der FDP Anlass zum Thema „Finanzausgleich“ mochte in allen Punkten überzeugen. Die Experten (Arthur Helbling und Heinz Montanari) des Gemeindeamtes, das für den Vollzug des Finanzausgleiches zuständig ist, erläuterten im ersten Teil der Veranstaltung, den Mechanismus des Finanzausgleichs. Im zweiten Teil der Veranstaltung kreuzten die Teilnehmer des Podiums, der in Meilen lebende Prof. Dr. Reiner Eichenberger, die Stadträtin von Winterthur Yvonne Beutler, der Stadtrat von Zürich Daniel Leupi, der Gemeindepräsident von Embrach Erhard Büchi sowie die Kantonsrätin und Finanzvorsteherin von Meilen Beatrix Frey-Eigenmann unter der Leitung von Kantonsrat Peter Vollenweider von Stäfa die Klingen.

Verlief der erste Teil sachlich, überlegt und ruhig, kamen im zweiten Teil der Veranstaltung auch Emotionen auf. Die unterschiedlichen Positionen wurden mit viel Engagement vertreten. Die beiden Vertreter der Städte Zürich und Winterthur etwa, sähen gerne eine noch grosszügigere und differenziertere Entschädigung des Zentrumslastenausgleichs also derjenigen Kosten, welche die Städte tragen müssen aber zu einem grossen Teil durch Auswärtige verursacht werden. Professor Eichenberger wiederum plädierte dezidiert für ein attraktiveres ausgestalten des Finanzausgleich in dem Gemeinden, die ihre Steuererträge verbessern können, nicht mit Abzügen bestrafft, sondern durch ein Bonussystem belohnt werden.

Erhard Büchi Gemeindepräsident von Embrach erklärte, warum seine Gemeinde auch in Zukunft eine Nehmergemeinde bleiben wird und ein Anreizsystem im Finanzausgleich, das Mehrerträge nicht gleich abschöpft, wünschenswert wäre. Die Gemeinderätin von Meilen und Kantonsrätin Beatrix Frey-Eigenmann strich hervor, dass eine Verbesserung der Ausgestaltung des Finanzausgleichs nur mit dem Kanton erreicht werden kann, dazu brauche es aber eine vernünftige Diskussionskultur.

Nebst den Podiumsteilnehmerinnen und Teilnehmern überzeugte KR Peter Vollenweider als Moderator. Er war stets Herr der Situation und führte souverän durch die Veranstaltung. Ein gelungener Anlass mit gegen 100 interessierten Anwesenden.