FDP Bezirk Meilen:
Neujahrsapéro der FDP Herrliberg

18.01.2007

Leistung hat Zukunft – Neujahrsapéro der FDP Herrliberg

Felix Besser, Gemeinderat und Kantonsratskandidat aus Herrliberg, konnte am vergangenen Sonntag im Namen der FDP Herrliberg eine grosse Zahl interessierter Bürger in der Trotte der Vogtei zum traditionellen Neujahrsapéro begrüssen. Der diesjährige Neujahrsapéro der FDP Herrliberg stand ganz im Zeichen der Kantons- und Regierungsratswahlen vom kommenden April.

„Wünsche für den Kanton Zürich aus bürgerlicher Sicht in der Legislatur 2007 bis 2011“ war das Thema, zu welchem die beiden Gastreferenten, Regierungsratskandidat Thomas Heiniger und Fraktionspräsident Beat Walti, eingeladen waren, ihre Ideen dem Herrliberger Publikum darzulegen.

Thomas Heiniger betonte in seinen Ausführungen, dass der Titel des Referats für einmal nicht nach Forderungen rufe. Ein Ansatz, der im heutigen politischen Umfeld ungewöhnlich sei. Heiniger erläuterte anhand seines Vierpunkte-Fitnessprogramms für den Kanton Zürich, wohin die Wunschreise nach seiner Wahl in den Regierungsrat gehen solle. Er setzt sich ein für einen starken, fairen, ausdauernden und intelligenten Kanton Zürich. Um diese Wunschziele zu erreichen, müssen Rahmenbedingungen eingehalten werden. Dazu gehört, dass die Regierung die Verantwortung und die Aufgabe hat, Schwerpunkte zu bilden. Dies zu erreichen erfordert den Mut, den staatlichen Leistungskatalog nach Unnötigem zu durchkämmen.

Zu den Wünschen gehört für Thomas Heiniger auch die Frage, die sich jeder einzelne Mitbürger stellen sollte: „Was kann ich selbst als Bürger aktiv beitragen - nicht nur fordern, was der Staat für mich tun muss.“ Wenn dies von einem grossen Teil der Bevölkerung aktiv umgesetzt wird, können Wünsche auch Wunder wirken und den Staat entlasten.

Beat Walti, FDP-Fraktionspräsident im Kantonsrat (Zollikon), übernahm nahtlos von Thomas Heiniger - und zeigte dem interessierten Publikum in klaren und erfrischend konkreten Worten den Zustand des Kantons Zürich auf. Nach seiner Auffassung ist der Kanton Zürich als wichtigstes Zugpferd der Schweiz zu Spitzenleistungen verpflichtet. Um diesem Wunschziel weiterhin gerecht zu werden, gilt es aber, den heutigen Zustand des Kantons unverfälscht zu beurteilen. Eine solche Beurteilung zeigt bei näherer Betrachtung, dass die Vorzeichen nicht günstig stehen. Es gibt viele „Baustellen“, die entschlossenes Handeln mit der nötigen strategischen Weitsicht erfordern. Er führte dazu Beispiele aus den Bereichen Energie, Infrastruktur, Verkehr und auch den öffentlichen Finanzen aus. In seinen Augen muss die Rolle der Politik darin bestehen, sich gegen Selbstzufriedenheit, Sozialromantik und gegen die Bevormundung der Menschen zu wehren. Die FDP im Kanton Zürich und deren Vertreter im Kantonsrat prüfen deshalb Vorlagen und Gesetze nach folgenden Kriterien: Stärkt der Vorschlag die Freiheit des Einzelnen? Basiert der Vorschlag auf dem Gedanken der Selbstverantwortung? Erhöht der Vorschlag die Leistungsbereitschaft? Stärkt der Vorschlag die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Zürich und der Schweiz? Wahrt der Vorschlag das Gebot der Chancengleichheit? Nimmt der Vorschlag Rücksicht auf diejenigen, welche die Freiheiten und Chancen nicht wahrnehmen können? Kann ein grosser Teil der Fragen positiv beantwortet werden, setzt sich die freisinnige Fraktion dafür ein.

Beat Walti schloss sein Referat mit dem Wunsch, dass die Freisinnigen aus dem Bezirk Meilen den vor vier Jahren verlorenen Kantonsratssitz zurückgewinnen und dass das bürgerliche Vierer-Ticket in den Regierungsrat gewählt wird. Dies sind realistische Wünsche, die sich mit Unterstützung der bürgerlichen Wähler erfüllen lassen. Dazu gehört aber auch, dass wir unseren Mitbürgern und Wählern zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen – aber nicht vorgaukeln, dass der Staat alle Probleme für sie lösen kann.

Beim anschliessenden Apéro fanden angeregte Diskussionen und Gespräche zu lokalen, kantonalen und eidgenössischen Themen statt. Auch bot sich den Anwesenden die Gelegenheit, in Gesprächen die freisinnigen Kantonsratskandidaten Gaston Guex, Katharina Kull, Renzo Simoni, Alain Schreiner, Ursula Gross Leemann, Max Baur, Patrick Beetz und Christian Schucan kennen zu lernen.